Kapitulationsrecht
Wortklasse: Neutrum
Erklärung: der subjektive Rechtsanspruch der Wähler auf Ausstellung einer Kapitulation (III), im objektiven Sinne die Rechtspraxis bei Wahlkapitulationen ( Kapitulation III).

• Belegtext: wir [Bischof] haben ... diese zielsetzliche reichspraxis als die sicherste richtschnur in dem capitulationsrecht zu hilfe gerufen
  Datierung: 1746 Fundstelle: ArchKathKR. 49 (1883) 357
• Belegtext: es habe ... kaiserliche majestät ... 1727 in sachen des herrn kurfürsten von Köln contra das dortige domcapitel das uralte capitulationsrecht anerkannt und nur ... erinnert, dass dasselbe nur dem kaiserlichen interesse und der wohlfahrt des römischen reichs nicht entgegen stehen sollte
  Datierung: 1746 Fundstelle: ArchKathKR. 49 (1883) 357
• Belegtext: wenn ... den churfuersten ein ganz unbedingtes capitulationsrecht zugestanden werden sollte, ... [besteht] gefahr fuer die reichsritterschaft ..., wenn ... in die reichsgesetze jede ihr nachtheilige bestimmung ohne ihre einwilligung eingerueckt werden koenne
  Datierung: 1786 Fundstelle: Kerner,RRittersch. I 13
• Datierung: 1788 Fundstelle: Sartorius,StaatsrStifte I 2 S. 168 [weitere Angaben: Domkapitel]
• Datierung: 1793 Fundstelle: Scheidemantel,Repert. IV 117f. [weitere Angaben: Kurfürsten]

Wort danach: Kapitulationschluß

Dieser Wortartikel stammt aus dem Deutschen Rechtswörterbuch
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