Kanzleitax(e), Kanzleitaxa
sprachliche Erläuterung: (aus mittellateinisch taxa); Nebenform Kanzleitaxt m. und f. (aus mittellateinisch taxata); zu lateinisch taxare = abschätzen, bestimmen; danach die Bedeutung:.

Kanzleitax(e) (I)
Erklärung: (durch Verordnung generell) festgesetzte Höhe der Kanzleigebühr, Gebührensatz, auch die die Gebührensätze enthaltende Ordnung ( Kanzleitaxordnung); zugleich (überwiegend), nicht immer scharf zu trennen, Bezeichnung für die im Einzelfall erhobene Kanzleigebühr.
Sachhinweis: Kanzleigebühr mit Literatur.

Kanzleitax(e) (I 1)
Erklärung: zum Begriff.

• Belegtext: canzley-tax ist eine gewisse vorgeschriebene gesetzmaeßige abgabe, so derjenige, der etwas aus der canzley ausgefertiget haben will, entrichten muß
  Datierung: 1751 Fundstelle: Buder 192 [weitere Angaben: vgl. ebd. 192f.]
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• Belegtext: unter den landsherrlichen revenueen sind mit einschluß derjenigen, welche bey der landschaftscassa einfließen, folgende ... die betraechtlichste, naemlich obgedachte steuern und anlagen, zoll, maut, aufschlaege, accisen, umgeld, papier- charten- und calenderstempel- canzleytaxen ...
  Datierung: 1770 Fundstelle: Kreittmayr,StaatsR. 404
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• Belegtext: alle abschiede, so denen partheyen in unserer [markgräflichen] cantzeley gegeben werden gegen der gebuehr, so in folgender cantzeley-taxa geordnet
  Datierung: 1561 Fundstelle: CCMarch. II 1 Sp. 50
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• Belegtext: haben sich die ... gemeine staende des marggrafthums Ober-Lausitz mit dem ... kayserlichem rath ... und landvoigt in Ober-Lausitz ... um ... folgende cantzley- und gerichts-taxa ... verglichen
  Datierung: 1562 Fundstelle: CAug. II 2 Sp. 107
• Belegtext: in der pommerischen erbeinigung von 1569 ist enthalten: ... eine gewisse canzley-tax, wie dieselbe ... in unsern fuerstlichen canzleyen gereicht ... werden soll, die an sich billig und gebuehrlich und unserer landschafft, auch den canzley-verwandten unbeschwerlich
  Datierung: 1569 Fundstelle: Moser,Landeshoheit 346
• Datierung: 1599 Fundstelle: QFSchleswHG. XV 42
• Belegtext: [Überschrift in einer Gerichtsordnung:] deß schrannenschreibers cantzley tax
  Datierung: 1622 Fundstelle: SteirRefGO. 16
• Belegtext: die cantzley-taxa betreffendt, resolviren ... s. fuerstliche gnaden sich dahin, daß die ... 1629 gemachte und renovirte cantzleytaxa hinfuehro festiglich gehalten ... werden solle
  Datierung: 1650 Fundstelle: BrschwLO. IV 8 S. 100
• Datierung: 1652 Fundstelle: ProtBrandenbGehR. IV 512
• Datierung: 1656 Fundstelle: CCLuneb. II 1 S. 330
• Datierung: 1660 Fundstelle: FormulaeCancel. 113
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• Datierung: 1663 Fundstelle: BrschwLO. II 315
• Belegtext: [Überschrift in einer Kanzleiordnung:] von cantzley taxt und sportulen
  Datierung: 1669 Fundstelle: GesSammlMecklSchwerin I 96
• Belegtext: seynd ... zu abwendung solcher beschwer die saemtl. herren staende von land und staedten bewogen worden, die alte cantzeley-taxam zu revidiren, in eine richtige neue form zu bringen
  Datierung: 1674 Fundstelle: CAug. II 2 Sp. 268
• Belegtext: [Überschrift in einer Kanzleiordnung:] revidirte cantzeleytaxa des chur-fuerstl. saechsischen ober-amts wie auch der chur-fuerstl. saechsischen aemter ...
  Datierung: 1674 Fundstelle: CAug. II 2 Sp. 271
• Belegtext: demnach ... verschiedene klagen wegen ersteigerten cantzley-taxes gehoeret werden, ... so werden secretarien, registratores und scribenten desfalß verwarnet und ihnen anbefohlen, ihren pflichten gemees ein mehrers nicht, als was die cantzley-ordnung vermag, von den parteyen zu fordern oder zu nehmen
  Datierung: 1675 Fundstelle: HessSamml. III 70
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• Datierung: 1691 Fundstelle: BeitrEssen 48 (1930) 259 Anm. 164
• Datierung: 1700 Fundstelle: CCMarch. II 1 Sp. 267
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• Datierung: 1702 Fundstelle: FormulaeCancel. 113
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• Belegtext: damit ... die cantzley emolument von denen partheyen in richtigkeit bezogen werden könnind, habend mgh und oberen nach anhörung deß bißharigen cantzley-taxs denselben ... gutgeheißen und bestähtiget ... und ... habend mgh geordnet ..., daß diser hochoberkeitliche cantzleytax auf eine tafel geschriben und ... bey öffnung der cantzley-stuben vor deren thüren zu eines jedeßen verhalt auffgehenckt werden solle
  Datierung: 1710 Fundstelle: BernStR. V 476f.
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• Datierung: 1710 Fundstelle: BernStR. V 479
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• Belegtext: [aus dem Entwurf einer beständigen Wahlkapitulation:] bey diesen hohen gerichten will der kayser niemand mit cantzley-geld oder mit taxgefällen beschweren ..., auch keine andere cantzley- oder [sonstige] taxa gebrauchen, als die von gesammten churfürsten, fürsten und ständen ... auf offentlichem reichs-tag beliebt und verglichen seye, und dieselbe ohne vorbewust und einwilligung der stände nicht erhöhen
  Datierung: 1711 Fundstelle: Zeumer,QS.² 487
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• Belegtext: da ... des cantzley-taxes halber zwischen der cantzley und denen procuratoren oder partheyen vielfaeltige irrungen entstanden, als wird ... zu maennigliches wissenschaft die tax-ordnung ... hiernach gesetzt ...
  Datierung: 1713 Fundstelle: RAbsch. IV 288
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• Belegtext: [Überschrift in einem justitz-reglement:] neue cantzley- und hof-gerichts-taxa
  Datierung: 1718 Fundstelle: BrschwLO. II 561
• Datierung: um 1720 Fundstelle: CCLuneb. II 1 S. 609
• Datierung: 1723 Fundstelle: CCOsnabr. I 1 S. 255 Anm.
• Datierung: 1724 Fundstelle: CAug. I 1390
• Belegtext: wir [Fürstbischof] befehlen ... unserm cancelley-directori und ... unsern cancelley-raethen, auch uebrigen cancelley-bedienten, daß sie diese unsere cancelley-taxe stricte nachgehen und bey unserer ungnade und schweren ahndung dawider niemanden im geringsten beschweren
  Datierung: 1724 Fundstelle: CCOsnabr. I 2 S. 1054
• Belegtext: habe ich [König] ... resolviret, daß es aus besonderer gnade gegen erwähnte stände bei der bisherigen observanz wegen gedachter großer kanzleitaxe verbleiben und ... keine aenderung gemachet werden soll
  Datierung: 1754 Fundstelle: ActaBoruss.BehO. X 101
• Datierung: 1755 Fundstelle: ActaBoruss.BehO. X 373
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• Datierung: 1755 Fundstelle: ActaBoruss.BehO. X 380
• Belegtext: die aufsicht der canzley [des Reichskammergerichts] und die einrichtung des canzley-taxes ... ein urspruengliches gemeinsames haupt-geschaeft einer ... reichs-visitation seye
  Datierung: 1767 Fundstelle: Harpprecht,StArch. V 65
• Belegtext: aus der cam. ger. ordn. von 1555 part. I tit. 23 erhellet, daß die cammergerichtliche canzley-tax von dem kayser und reichs-staenden gemeinsamlich errichtet worden seye
  Datierung: 1774 Fundstelle: Moser,JustizVerf. II 454
• Datierung: 1783 Fundstelle: CCOsnabr. I 2 S. 1035
• Datierung: 1785 Fundstelle: Sonnenfels,Geschäftsstil 402
• Datierung: 18. Jh. Fundstelle: CAug. II 2 Sp. 107
• Datierung: 1801 Region/Autor/Textsorte: Zug Fundstelle: AktSammlHelvet. VII 1591
• Datierung: 1802 Fundstelle: Kamptz,MecklStPrR. V 312
• Datierung: um 1820 Fundstelle: SammlLivlLR. 1959
• Fundstelle: SammlLivlLR. 1961

• Datierung: 1640 Fundstelle: HadelnPriv. 252
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• Belegtext: befelch ..., daß sie agenten, gewalttraeger und die vasallen ... die jenige lehen, deren investituren allbereit verwilliget oder noch verwilligt werden moechten, nach der verwilligung in dem loeblichen reichs-hoffrath innerhalb monatsfrist mit erlegung der cantzley-tax unfehlbar empfangen ... sollen, mit der verwahrnung, daß in verbleibung dessen die beschehene verwilligung wiederumb cassirt ... werden solle
  Datierung: 1659 Fundstelle: Uffenbach(3) 5
• Belegtext: sollen hinfuehro einige process ... [erst] uff erfolgte gebuehrende bezahlung des cantzley-taxes dem bottenmeister und sonst niemanden ... zugestellt ... werden
  Datierung: 1661 Fundstelle: FormulaeCancel. 127
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• Belegtext: von jedwedem gulden desjenigen canzley-taxes, so kraft der ... ertheilten fuerstlichen instruction in des supplicirenden hof-raths-registrators und taxators aestimation laufet und nachmahls unter die secretarien und cancellisten zu vertheilen stehet, ihm sechs pfennige passiren und gefolget werden, er auch solche zu erheben, zurueck und innen zu behalten befugt seyn solle
  Datierung: 1666 Fundstelle: CCBrandenbCulmb. II 1 S. 138
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• Datierung: 1683 Fundstelle: Uffenbach(1) 48 [weitere Angaben: vgl. ebd. 124]
• Belegtext: soll bey unserem [herzoglichen] registratore die beobachtung, einnahme und berechnung der cantzley taxen und gefaelle seyn, welche dann derselbe ... getreulich und unnachlaeßig einzumahnen, bey abforderung der gerichtlichen verordnungen solche sich reichen zu lassen und ... in guter verwahrsahm, auch richtige rechnung darueber zu halten und bey jedem gerichts-tage deren extract zu uebergeben hat
  Datierung: 1712 Fundstelle: BrschwLO. II 25
• Belegtext: soll bey unserem registratore die beobachtung, einnahme und berechnung der cantzley taxen und gefaelle seyn, welche ... derselbe ... unnachlaeßig einzumahnen, bey abforderung der gerichtlichen verordnungen solche sich reichen zu lassen und ... in guter verwahrsam, auch richtige rechnung darueber zu halten ... hat
  Datierung: 1712 Fundstelle: BrschwLO. II 25
• Belegtext: werden die vor chur-fuerstl. cantzley allhie process-fuehrende partheyen und deren bestalte anwaelde ... angewiesen, kuenftig hin, wann deren gegentheile in termino publicationis sententiae nicht erscheinen solten, die referenten-gebuehr vor selbige zu verschiessen, dahingegen sofort eines mandati executiorialis ohne entgeld davor, jedoch die cantzley-taxa von dem ausgebliebenen theile zugleich mit exequiret werden soll
  Datierung: 1713 Fundstelle: CCLuneb. II 1 S. 399
• Belegtext: sollen ... von unsern [kaiserlichen] gubernatore, räten, referendarien und andern ... bedienten von denen parteien ... schankungen, sportl oder canzleitax bei unser schwärer ungnad, suspension ab officio oder ... entsezung des dienstes [nicht] angenomen, sondern von einem jedwedern ohne erwartung einer ergözlichkeit das behörige unverlängt von amtswegen ... expediret [werden]
  Datierung: 1715 Fundstelle: Fellner-Kretschmayr III 166
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• Belegtext: ist der gemeinsame schluß erfolget, daß der kanzlei-tax ... von der kanzley erhoben, bey unterbleibender zahlung von denen steuren abgezogen oder sonst exequirt werden [soll]
  Datierung: 1719 Region/Autor/Textsorte: Franken Fundstelle: Mader,ReichsrMag. IX 521
• Belegtext: wenn sie [Juden] mit allhiesigen unterthanen etwas handeln, sollen sie ... bei hochgräfl. canzlei ad protocollum anzeigen und den canzleitax abzustatten haben von allem
  Datierung: 1719 Fundstelle: Miedel,JudenMemmingen 58
• Belegtext: die aufsicht auf alle vorgaengige taxe beruhet bey denen hof- und justiz-raths-collegien; auf den herrn- und canzleytax insonderheit aber haben unser hofraths-praesident und der lehen-probst mit zu sehen
  Datierung: 1730 Region/Autor/Textsorte: Brandenburg-Ansbach Fundstelle: Moser,Landeshoheit 345
• Belegtext: [Überschrift:] koenigl. rescript an die breslauische ober-amtsregierung, daß die entrichtung der grossen cantzley-taxe vor eintragung der privat-hypotheken nicht statt habe
  Datierung: 1751 Fundstelle: SammlSchlesOrdn. IV 197
• Belegtext: [Befehl,] daß von nun an die churfuerstl. regierungsadvocaten fuer den kanzleytax haften und die expeditionen unweigerlich ausloesen sollen. zu welchem ende denenselben von ihren clienten ein ... angemessener vorschuß ... zu nehmen ... erlaubet ... ist
  Datierung: 1782 Fundstelle: KurpfSamml. III 178
• Belegtext: ist die canzleitaxe bezahlet, so duerfen die andern collegien fuer die intimation nichts weiter fordern
  Datierung: 1782 Fundstelle: Scheidemantel,Repert. I 515
• Belegtext: die procuratoren sollen die rueckstaendigen kanzleytaxen bey ihren parteyen sollicitiren und einmahnen
  Datierung: 1805 Fundstelle: Vahlkampf,Miszellen I 538
• Belegtext: ruecksichtlich der kanzleytaxe werden ... einem jedem amte gedruckte, gestempelte und gesiegelte aufnahmsscheine zugestellt, welche das amt nach fortlaufenden nummern den aufgenommenen buergern und beysassen zu ihrer legitimation bey dem voigteyamte zugetheilt und worueber sich dasselbe mit dem kanzleytax-rezeptor alle vierteljahre berechnet
  Datierung: 1805 Region/Autor/Textsorte: Aschaffenburg Fundstelle: v.Berg,PolR. VI 1 S. 106
• Belegtext: alle belehnungs-gebuehren und geheimen kanzlei-taxen von allen thron- und kanzleilehen werden von dem taxationsamte des obersten lehenshofes eingehoben und mit monatlichen rechnungsauszuegen an die zentral-staats-kasse abgegeben
  Datierung: 1808 Fundstelle: RepStaatsVerwBaiern I² 225
• Datierung: 1814 Region/Autor/Textsorte: Frankfurt am Main Fundstelle: Pölitz,Verf. I 2 S. 1136
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• Belegtext: die ... cantzlei tax ... auf solche weise außgetheilett wurde, das der canzler daruon die helffte, die andere helffte aber ... die beiden lehen- vnd cammer secretarien participireten
  Datierung: 1609 Fundstelle: MagProvRBrandenb. I 281
• Belegtext: von jedwedem gulden desjenigen canzley-taxes, so kraft der ... ertheilten fuerstlichen instruction in des supplicirenden hof-raths-registrators und taxators aestimation laufet und nachmahls unter die secretarien und cancellisten zu vertheilen stehet, ihm sechs pfennige passiren und gefolget werden, er auch solche zu erheben, zurueck und innen zu behalten befugt seyn solle
  Datierung: 1666 Fundstelle: CCBrandenbCulmb. II 1 S. 138
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• Belegtext: solle referens bey abschlagung der processen, revisis actis originalibus, von denen in der cancelley-taxe no. 108 angesetzten 4 rthlr. kuenftighin 1 rthlr. zu genießen haben, die uebrige 3 rthlr. aber ad fiscum fließen
  Datierung: 1728 Fundstelle: CCOsnabr. I 2 S. 1051 Anm..
• Belegtext: die sportuln, canzleytaxen und fiscalischen gefaelle, die man diesem gericht [Reichskammergericht] zustunde, wollten zu besoldungen so vieler personen nicht hinlaenglich seyn
  Datierung: 1751 Fundstelle: Buder 189
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• Belegtext: die besoldungen ziehen die canzleibedienten [des Reichskammergerichts] aus der canzleitax
  Datierung: 1782 Fundstelle: Scheidemantel,Repert. I 512
• Belegtext: die taxen sind zur erhaltung der reichshofkanzleypersonen in gewißem betrachte ein eben so unsicheres mittel als die kanzleytaxen zur erhaltung der k.g. kanzley
  Datierung: 1792 Fundstelle: Malblank,Kanzleiverf. III 410

• Datierung: 1772 Fundstelle: Moser,Landeshoheit 344
• Datierung: 1778 Region/Autor/Textsorte: Württemberg Fundstelle: Mader,ReichsrMag. IX 661
• Datierung: 1782 Fundstelle: KurpfSamml. III 22
• Datierung: 1791 Fundstelle: Malblank,Kanzleiverf. I 268

• Belegtext: verfüege, das ... das geringste durch die secretarios oder cannzelisten, was zur tax gehört, bey sich in ire behaltnusen nit genomen noch aufbehalten werde, sonnder das man alle beschaidt bey der canzley tax habe vnnd die partheyen alda vnnd nit anhaimbs in heussern, welches alles pösen argwohn vnnd verdacht auf ime hat, abgeferttigt werden
  Datierung: 1613 Fundstelle: QBehGBayr. 184

Wort danach: Kanzleitaxeinnehmer

Dieser Wortartikel stammt aus dem Deutschen Rechtswörterbuch
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