Kanton(s)gesetz

Kanton(s)gesetz (I)

• Belegtext: solche rechtmaeßig errichtete gesezze muessen alle mitglieder ... verbinden, und die mehrheit der stimmen scheint hier aus der natur der ritterschaftlichen verfassung durchgehends den ausschlag geben zu muessen. bey cantonsgesezzen ist dieses auch keinem zweifel unterworfen
  Datierung: 1795 Fundstelle: Scheidemantel,Repert. IV 564

• Belegtext: aufgabe der kommission [Immediatkommission] ist es, allen fleiß ... darauf zu richten, daß feste und der gegenwärtigen landesverfassung anpassende kantongesetze entworfen und darin besonders bestimmt werde, welche von den untertanen und deren söhne ... vom soldatenstand eximiert bleiben und welche von ihnen zum militärdienst verpflichtet sein sollen
  Datierung: 1788 Fundstelle: Händel,Wehrpflicht 31
• Belegtext: "die Kommission [Konskriptions-Kommission] ... verfaßte am 5. Februar 1810 einen entwurf zur ausführung der konskription in den preußischen staaten und wies darauf hin, daß die noch bestehenden kantongesetze zu den Veränderungen im Staatsleben und mit dem geist der zeit im widerspruch ständen
  Datierung: 1810 Fundstelle: Wohlfeil,Heer 125
• Belegtext: gewinnung des buergerrechts in einer kantonfreien stadt in beziehung auf die kantonverfassung kuenftig bloß an diejenigen bedingungen gebunden, welche nach den ... kantongesetzen zu gewinnung ... des buergerrechts ... erforderlich sind
  Fundstelle: PreußGS. 1812 S. 122
• Belegtext: haben seine majestaet der koenig die formirung von jaegerdetachements bei den infanteriebataillonen und kavallerieregimentern der armee zu befehlen geruht, um besonders diejenige klasse der staatsbewohner, welche nach den bisherigen kantongesetzen vom dienste befreit und wohlhabend genug sind, um sich selbst bekleiden und beritten machen zu koennen, in einer ihrer erziehung und ihren uebrigen verhaeltnissen angemessenen form zum militairdienst aufzufordern
  Fundstelle: PreußGS. 1813 S. 15

• Belegtext: die dahin [in die niedere polizei] einschlagenden ordnungen ..., welche ... den allgemeinen kantonsgesetzen ... nie zuwider sein dürfen
  Datierung: 1820 Fundstelle: HdbSchweizStaatsR. 383
  Faksimile

Wort danach: Kantonsgesetzbuch

Dieser Wortartikel stammt aus dem Deutschen Rechtswörterbuch
- online verfügbar mit vielfältigen Recherchemöglichkeiten