Justizverweigerung
Erklärung: rechtswidrige Ablehnung gerichtlichen Einschreitens.
vgl. Justizhemmung, Justizweigerung.

• Datierung: 1616 Fundstelle: RepRKGKoblenz 144 [weitere Angaben: urk.?]
• Datierung: 1701 Fundstelle: RepRKGKoblenz 37 [weitere Angaben: urk.?]
• Belegtext: bei einer justizverweigerung
  Datierung: 1792 Fundstelle: Herchenhahn,Reichshofrat I 291
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• Belegtext: das cammergericht soll in erster instanz ... [nur bei] justizverweigerung oder verzögerung [erkennen]
  Datierung: 1804 Fundstelle: v.Berg,PolR. IV 62
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• Belegtext: wenn in einem bundesstaate der fall einer justizverweigerung eintritt
  Datierung: 1820 Region/Autor/Textsorte: Wiener Schlußakte Fundstelle: QStaatsR. 33

Wort danach: Justizverweser

Dieser Wortartikel stammt aus dem Deutschen Rechtswörterbuch
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